Bericht aus der Stadtfraktion - 10.2023
Zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2023 standen zwei Vorlagen auf der Tagesordnung, die im Vorfeld für viele Diskussionen gesorgt hatten. Währenddessen es für die Vorlage zum Bildungscampus der Handwerkskammer in Königs Wusterhausen im Ergebnis eine klare Mehrheit gab, wurde die Vorlage zum Selbstbindungsbeschluss zum Rahmenplan Königspark um diesen in ein Mischgebiet umzuwandeln, von der Bürgermeisterin kurzfristig von der Tagesordnung genommen und eine Sondersitzung für den 11. Oktober 2023 angekündigt.
Weiterhin ging es um die Trassenführung des interkommunalen Radwegs, die Compliance-Richtlinie der Stadt, eine B-Planänderung für die Kita im Königspark und vieles mehr.
Am 11. Oktober wurde der Rahmenplan zur Entwicklung des Königspark beschlossen. Hier gab es innerhalb der Fraktion unterschiedliche Ansichten, was ich auch im Abstimmungsverhalten widerspiegelt.