Bericht aus der Stadtfraktion - 10.2024
Konstituierung die Zweite
Aufgrund eines Bekanntmachungsfehlers musste die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung noch einmal wiederholt werden. Auch diesmal konnte sich unsere Laura Lazarus Vorsitzende durchsetzen.
Fachausschüsse
Zwischenzeitlich konnten auch die Fachausschüsse besetzt werden. Für die CDU-Fraktion sind in dieser Wahlperiode die nachfolgenden Vertreter benannt worden:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
Ausschuss für Soziales, Bildung, Familie, Brandschutz, Ordnung, Sport und Kultur
Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen, Digitalisierung und Beteiligungen
Hauptausschuss
Einwohnerbefragung zum Königspark
Das Ergebnis der Einwohnerbefragung liegt vor. Erfreulich ist die sehr hohe Beteiligung an der Einwohnerbefragung. Es gab eine Mehrheit für die Alternative A, also die Änderung des B-Plangebietes. Wir werden in Kürze noch einmal zu einer Informationsveranstaltung zu den genauen Plänen in dem Gebiet einladen.
Anträge der CDU-Fraktion
Es gab auch schon die ersten inhaltlichen Anträge unserer Fraktion.
1. Zukunft des Zernsdorfer Bürgerhauses sichern
--> Die Vorlage wurde in die Ausschüsse verwiesen.
2. bessere Sicherheit der Fahrradstellplätze im Bahnhofsumfeld.
--> Die Vorlage fand in der Stadtverordnetenversammlung am 14. Oktober eine Mehrheit.
3. Einrichtung eines Innenstadtrings (als Einbahnstraße)
--> Aufgrund der zahlreichen aktuellen und angekündigten Baustellen haben wir diese Vorlage zunächst zurückgezogen.